Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: 01.02.2020

 

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehungen jeglicher Art zwischen der der Acorelle UG, Michael-Gloßner-Str. 7, 92318 Neumarkt (im Folgenden „Acorelle“ genannt) und dem Kunden gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen oder allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn, es ist schriftlich etwas anderes vereinbart.

Für den Fall der etwaigen Unwirksamkeit oder wirksamen Abänderung einzelner Bestimmungen bleiben die übrigen Bestimmungen unserer Geschäftsbedingungen gleichwohl wirksam.

 

§ 2 Vertragsabschluss

Abgegebene schriftliche Angebote oder Darstellungen von Produkten im Online-Shop stellen keine rechtsverbindlichen Angebote zum Vertragsschluss dar.

Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.

Der Vertrag kommt erst mit einer Auftragsbestätigung oder Lieferung der Ware durch uns zustande. Erfolgt eine Auftragsbestätigung oder die Lieferung der Ware nicht innerhalb von 2 Werktagen, so ist der Kunde in diesem Fall nicht mehr an seine Bestellung gebunden.

Alle etwaigen Nebenabreden sowie nachträglichen Ergänzungen und Änderungen des Auftrages bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch uns.

Die Vertragssprache ist deutsch.

Der Vertragstext wird von uns gespeichert, ist aber dem Kunden nicht unmittelbar zugänglich. Die Bestelldaten und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden von uns per E-Mail zugesandt. Hat sich der Kunde auf unserer Seite registriert und ist die Bestellung über sein Kundenkonto durchgeführt worden, können alle früheren Bestellungen vom Kunden in seinem Kundenkonto eingesehen werden.

Folgende Schritte sind notwendig, um eine verbindliche Bestellung abzugeben:
– Wählen Sie ein oder mehrere Produkte durch anklicken der Schaltfläche „In den Warenkorb“ aus.
– Überprüfen Sie die Positionen und die Anzahlen der ausgewählten Artikel in der Warenkorbübersicht.
– Aktualisieren Sie den Warenkorb durch klicken des Buttons „Warenkorb aktualisieren“, falls Sie an dieser Stelle noch Änderungen vorgenommen haben.
– Klicken Sie anschließend auf „Weiter zur Kasse“. Es öffnet sich die „Checkout“ Übersicht.
– Geben Sie dort Ihre korrekte Rechnungs- und ggfs. eine abweichende Lieferanschrift an, akzeptieren Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch markieren des Kontrollkästchens und wählen Sie Ihre gewünschte Zahlungsweise aus.
– Durch klicken des „Jetzt kaufen“ Buttons wird die Bestellung verbindlich ausgelöst. Es öffnet sich ein Fenster mit ihrer Bestellbestätigung. Diese erhalten Sie im Anschluss noch einmal per Email.

Sie können Ihre Eingaben über die geläufigen Tastatur- und Mausfunktionen jederzeit berichtigen – bevor und während Sie den Bestellprozess abschließen. Während des Bestellprozesses können Sie ebenfalls Korrekturen Ihrer Angaben vornehmen.

 

§ 3 Gesetzliches Widerrufsrecht

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben oder hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Acorelle UG, Michael-Gloßner-Str. 7, 92318 Neumarkt, Telefon: +49 9181 510 37 49, E-Mail: info@acorelle-shop.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

 

§ 4 Lieferung

Standardlieferungen innerhalb Deutschlands erfolgen ab einer Bestellsumme von EUR 50,00 versandkostenfrei. Unter Bestellsumme versteht sich die Zwischensumme für alle Produkte in einer Bestellung abzüglich aller Rabatte. Liegt die Bestellsumme einer Bestellung unter diesem Betrag, berechnen wir pauschal EUR 5,90 für die Lieferung innerhalb Deutschlands.

Für Lieferungen ausserhalb Deutschlands und innerhalb der EU berechnen wir pauschal EUR 13,90.

Die Lieferung erfolgt an die bei der Bestellung angegebene Lieferadresse. Nicht möglich ist die Lieferung an Postfachadressen.

Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit Ihnen dies aufgrund einer Abwägung Ihrer und unserer Interessen zumutbar ist. Bei Teillieferungen tragen wir selbstverständlich die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten.

Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Sobald die Ware von Acorelle einem Transportunternehmen übergeben worden ist, geht das Risiko auf den Kunden über. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf ihn über. Dabei steht es der Übergabe gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.

In jedem Fall bleibt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Selbstbelieferung vorbehalten. Dies gilt auch, soweit Teile unserer Produkte oder Vorprodukte von Dritten bezogen werden und insbesondere für Verzögerungen oder Nichtlieferung von Waren, die aus dem Ausland bezogen werden. Acorelle ist bei unterbliebener Selbstbelieferung zum Vertragsrücktritt berechtigt. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist das Rücktrittsrecht von Acorelle auf den Fall beschränkt, dass eine Selbstbelieferung unterbleibt, wenn mit einem Dritten ein konkreter Vertrag über die Lieferung von Produkten geschlossen wurde, der in unmittelbaren Verhältnis zu der Bestellung des Kunden steht. In einem solchen Fall erhält der Kunde unverzüglich Nachricht. Eventuell bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet. In jedem Fall besteht ein Rücktrittsrecht nur, sofern das Unterbleiben der Selbstbelieferung nicht im Verantwortungsbereich von Acorelle liegt.

Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB und das Geschäft auch für ihn ein Handelsgeschäft, so gilt für Mängelrügen § 377 HGB. Transportschäden sind unverzüglich gegenüber dem Transportunternehmer zu rügen.

 

§ 5 Fälligkeit und Zahlungsbedingungen

Wenn nicht anders vereinbart sind unsere Rechnungen sofort zur Zahlung fällig. Erfolgt die Zahlung nicht binnen 30 Tagen ab Rechnungsdatum, so sind wir vorbehaltlich der Geltendmachung eines weiteren konkret nachzuweisenden Verzugsschadens berechtigt, ab diesem Zeitpunkt die Forderung in Höhe der gesetzlichen Verzugszinsen zu verzinsen.

Als Zahlungsmöglichkeiten stehen Rechnung, Lastschrift, Kreditkarte und PayPal zur Verfügung.

Rabatte oder Rabattgutscheine (z. B. ein Gutschein mit Rabattcode, ein Newsletter-Bonus, oder ein Geburtstagsgutschein) können nur zu den jeweils ausgeschriebenen Aktionsbedingungen eingelöst werden. Mehrere Rabatte und Rabattgutscheine sind dabei nicht kombinierbar.

Wechselzahlung ist nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung zulässig. Sämtliche Kosten der Diskontierung und der Einziehung trägt in diesem Falle der Kunde. Wechsel und Schecks gelten erst nach erfolgter endgültiger Einlösung als Zahlung.

Der Kunde kann gegen unsere fälligen Zahlungsansprüche nur mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder in einem Rechtsstreit entscheidungsreif feststehende Gegenforderungen aufrechnen. Hinsichtlich zu unseren fälligen Zahlungsansprüchen synallagmatischen Gegenforderungen ist eine Aufrechnung uneingeschränkt möglich.

Tritt nach Vertragsabschluss eine wesentliche Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Kunden ein, die befürchten lässt, dass die Bezahlung gefährdet wird, oder werden solche bereits vor Vertragsabschluss vorhandenen Umstände erst nachträglich be­kannt, so erfolgen weitere Lieferungen nur gegen Vorauskasse oder Sicherheitsleistung. Entsprechendes gilt, wenn sich der Kunde mit der Bezahlung früherer Lieferungen in Verzug befindet. Ferner können wir in diesem Fall die sofortige Bezahlung sämtlicher offener Rechnungen aus der Geschäftsbeziehung verlangen, auch wenn die Rech­nungsbeträge zuvor ganz oder teilweise gestundet oder durch Wechsel bezahlt waren.

 

§ 6 Gewährleistung

Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB und ist das Geschäft auch für ihn ein Handelskauf, so gilt für Mängelrügen § 377 HGB. Gewährleistungsansprüche wegen bestehender Transportschäden stehen dem Kunden nur zu, wenn er seiner Untersuchungs- und Anzeigepflicht nachgekommen ist. Dies gilt nicht, wenn der Kunde Verbraucher ist.

Nimmt der Kunde die Ware oder den Auftragsgegenstand trotz Kenntnis eines Mangels an, stehen ihm Gewährleistungsansprüche nur zu, wenn er sich diese ausdrücklich und schriftlich unverzüglich nach Empfang der Ware vorbehält.

Die Gewährleistungsfrist für neue Sachen beträgt zwei Jahre, für gebrauchte Sachen ein Jahr. Bei Schadensersatzansprüchen wegen Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und soweit Schadensersatzansprüche auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Acorelle, eines gesetzlichen Vertreters von Acorelle oder eines Erfüllungsgehilfen von Acorelle beruhen, beträgt die Gewährleistungsfrist auch für gebrauchte Sachen zwei Jahre. Die Frist beginnt mit Ablieferung der Sache zu laufen.

Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Rechte aus § 437 Nr. 3 BGB stehen dem Kunden jedoch nur nach Maßgabe des § 7 dieser AGB zu.

 

§ 7 Schadensersatzansprüche

Für Schäden haftet Acorelle lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Acorelle, eines gesetzlichen Vertreters von Acorelle oder eines Erfüllungsgehilfen von Acorelle beruhen.

In Fällen leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von Acorelle der Höhe nach auf den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses voraussehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

 

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB verbleibt die gelieferte Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche, einschließlich aller Nebenforderungen, im Eigentum von Acorelle. Bei Verträgen mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB behält sich Acorelle das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Dritten zu veräußern oder sonstige, das Eigentum von Acorelle gefährdende Maßnahmen zu ergreifen. Ist der Kunde jedoch Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so ist er zur Weiterveräußerung im ordentlichen Geschäftsgang berechtigt. In diesem Fall tritt der Kunde bereits jetzt seine künftigen Ansprüche gegenüber dem Erwerber in Höhe des zwischen Acorelle und dem Kunden vereinbarten Kaufpreises samt Zinsen und Nebenforderungen an Acorelle ab. Acorelle nimmt diese Abtretung an.

 

§ 9 Alternative Streitbeilegung

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist Acorelle nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.

 

§ 10 Erfüllungsort, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für den Fall, dass der Käufer Verbraucher ist, gilt dies nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit Acorelle bestehenden Geschäftsbeziehungen ist 92318 Neumarkt, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Ausschließlicher Gerichtsstand ist Neumarkt. i.d.OPf., soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Acorelle ist jedoch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.